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Planauflage; Ordentliches eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren

21.08.2019

Planvorlage der BLS Netz AG betreffend Umbau Bahnhof Kirchberg-Alchenflüh

Gesuchsteller: BLS Netz AG, Anlagen & Projekte, Genfergasse 11, 3001 Bern

Gegenstand:
Bahnlinie Solothurn–Burgdorf, Bahn-km 16.271 bis -km 17.411
Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen die folgenden Elemente:
– Neubau von zwei Perrons Nutzlänge 150 m sowie Perrondächer
– Rückbau Aufnahmegebäude/Güterschuppen/Verladerampe
– Neubau Personenunterführung mit Rampen/Treppenaufgängen
– Erneuerung und Verschlankung Gleisanlage mit teilweiser Neutrassierung
– Ersatz Bachdurchlass Entlastungsbach Mühlebach
– Neubau Technikgebäude, Kioskgebäude und öffentliches WC
– Erneuerung Fahrleitungs- und Sicherungsanlagen
– Erneuerung Bahnübergänge Staatsstrasse und Moserstrasse
– Instandstellung und Anpassungen am Unterhaltsabstellpunkt mit Abstellgleis und Verladeplatz

Für Detailinformationen wird auf die öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegten Planunterlagen verwiesen.

Verfahren:
Das Verfahren richtet sich nach dem Eisenbahngesetz (Art. 18 ff. EBG; SR 742.101), der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen (VPVE; SR 742.142.1) und nach dem Bundesgesetz über die Enteignung (EntG; SR 711). Leitbehörde für das Verfahren ist das Bundesamt für Verkehr (BAV).

Öffentliche Auflage:
Die Planunterlagen können vom 19. August 2019 bis 17. September 2019 während der ordentlichen Öffnungszeiten an folgenden Stellen eingesehen werden:
– Gemeindeverwaltung Rüdtligen-Alchenflüh, Jurastrasse 19, 3422 Alchenflüh
– Gemeindeverwaltung Lyssach, Hubelsgasse 24, 3421 Lyssach

Aussteckung:
Die durch das geplante Werk bewirkten Veränderungen werden während der Auflagefrist im Gelände ausgesteckt und die Hochbauten werden profiliert.

Einsprachen:
Einsprache kann erheben, wer nach dem Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.101) und dem EntG Partei ist. Einsprachen müssen schriftlich und im Doppel innert der Auflagefrist (Datum der Postaufgabe) beim Bundesamt für Verkehr, Sektion Bewilligungen II, 3003 Bern eingereicht werden. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen. Innerhalb der Auflagefrist sind auch sämtliche enteignungsrechtlichen Einwände sowie Begehren um Entschädigung oder Sachleistung geltend zu machen (vgl. Art. 18 f Abs. 2 EBG in Verbindung mit Art. 35–37 EntG). Für nachträgliche Forderungen gilt Art. 41 EntG.

Einwände betreffend die Aussteckung sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist beim BAV, vorzubringen.

Enteignungsbann:
Vom Tag der öffentlichen Bekanntmachung der Planauflage an dürfen ohne Zustimmung des Enteigners keine die Enteignung erschwerenden rechtlichen oder tatsächlichen Verfügungen über den Gegenstand der Enteignung getroffen werden (vgl. Art. 42 EntG).

Bern, 15. August 2019
Bundesamt für Verkehr, 3003 Bern und Amt für öffentlichen Verkehr und Verkehrskoordination des Kantons Bern, 3011 Bern

Kontakt

Gemeindeverwaltung Rüdtligen-Alchenflüh
Jurastrasse 19
3422 Alchenflüh

034 447 40 50 Gemeindeschreiberei

034 447 40 60 Finanzverwaltung / AHV-Zweigstelle


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